Piraten wollen „mit Links“ den Stadtrat entern

PNP vom 10.12.2013:
Eggenfelden. Zusammen mit der Partei „Die Linke“ hat die „Piratenpartei“ bei einem Treffen in der Cosmo-Bar eine Kandidatenliste für die Stadtratswahl am 16. März 2014 aufgestellt. Einstimmig gewählt wurden die Schüler Florian Hampel (19/Die Linke) und Sascha Grotjahn (18/Piratenpartei) sowie der Informatiker Heribert Wolf (50/Piratenpartei). Als Ersatzmann nominiert wurde der Software-Entwickler Rainer Obermeier (35/Piratenpartei).
Die Stadtratskandidaten der Liste "Die Linke/Piraten": von links Sascha Grotjahn, Heribert Wolf und Florian Hampel.  − Foto: red
Die Stadtratskandidaten der Liste „Die Linke/Piraten“: von links Sascha Grotjahn, Heribert Wolf und Florian Hampel.

„Die Arbeit des Stadtrats war in den letzten Jahren nicht immer von Erfolg gekrönt, so wurde sogar der Haushaltsplan nicht genehmigt und mancher befürchtete schon, das Landratsamt würde die Verwaltung der Stadtfinanzen übernehmen“, so Wolf laut Pressemitteilung der Piratenpartei.

Hampel pflichtet bei, dass die Kosten an der richtigen Stelle gekürzt werden müssen, Familien mit Kindern und Einkommensschwächere dürfen nicht zusätzlich belastet werden. So sei nicht einsehbar, warum zum Beispiel ein Flugplatz, der nur von einem kleinen Teil der Bürger genutzt werde, gefördert werden muss, die benötigten Mittel aber bei Bildung, Sport und anderen wichtigen Punkten gekürzt werden. „Mehr Transparenz bei Entscheidungen, um diese für den Bürger verständlich und nachvollziehbar zu machen und dadurch das Vertrauen in den Stadtrat wieder herzustellen“ ist auch das Anliegen von Sascha Grotjahn. Dazu sollten als Erstes die Protokolle der Stadtratssitzungen wieder im Internet veröffentlicht werden, wie es etwa in Wurmannsquick vorbildlich gehandhabt werde.

„Eine wichtige Hürde ist aber noch zu bewältigen“, erinnert der politische Geschäftsführer der Piraten des Bezirks Niederbayern, Patrik Garten aus Massing. Wenn eine Partei noch nicht in einem Gemeinde- oder Landesparlament vertreten ist, so werden für die Zulassung zur Wahl so genannte „Unterstützer-Unterschriften“ benötigt, die im Rathaus geleistet werden müssen. Diese Unterschriften seien keine Wählermeinung, sondern dienen nur dazu, die Liste „Die Linke/Piraten“ überhaupt zur Wahl zuzulassen. Jeder wahlberechtigte Eggenfeldener könne sich ab dem 17. Dezember im Bürgerbüro im Rathaus eintragen und damit die örtliche Politiklandschaft bereichern. „Ich hoffe, die benötigten 200 Unterschriften bis zum 3. Februar zusammen zu bekommen,“ gibt sich Patrik Garten zuversichtlich.

Gelegenheit zu diskutieren und die Kandidaten kennen zu lernen, besteht für alle Interessierten beim nächsten Treffen der beiden Parteien in der Cosmo-Bar, Landshuter Straße 68, am Mittwoch, 18. Dezember, ab 19 Uhr.


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